Rechte Massenmobilisierung

Rechte Massenmobilisierungen sind in Deutschland, aber besonders in Sachsen, keine Neuheit. Als Beispiel kann der jährlich stattfindende revisionistische Aufmarsch der extremen Rechten am 13. Februar in Dresden genannt werden. Chemnitz 2018 zeigte aber eine neue Dimension rechter Großmobilisierungen auf. Und diese hat bis heute Folgen. (1)

Die rechte Szene besteht aus unterschiedlichen Gruppierungen mit teils divergierenden Meinungen und Strategien. Auf den ersten Blick mag der Anschein sein, dass sie gemeinsam agieren. Dem ist nicht so. Manche Gruppierungen mögen sich, andere hassen sich und es kommt auch immer wieder vor, dass sie sich gegenseitig tätlich angreifen. Die „Neue Rechte“ mit ihrem Institut für Staatspolitik prägte den Begriff der „Mosaik-Rechten“. Das rechte Mosaik soll die unterschiedlichen und konkurrierenden rechten Strukturen von Akteuren wie Think-Tanks, Straßenbewegung, Szenen, informellen Netzwerken und den parlamentarischen Arm der AfD zusammenbringen, um strategisch agieren zu können.

Rechte Mobilisierungen, wo dieser gesamte Katalog der extremen Rechten zusammenkommt, stellen eine Ausnahme dar. Chemnitz betrachten wir somit als eine der erfolgreichsten Ausnahmen. Der Schulterschluss, der auf den Straßen von Chemnitz vollzogen wurde, zeigt, dass die extreme Rechte im Zweifel über Unterschiede und Streitigkeiten hinweg sehen kann, um zusammenzukommen und gemeinsam handlungsfähig zu bleiben. Solche Mobilisierungen bestärken nicht nur das Empfinden der eigenen Stärke, sondern ermöglichen, dass weitere rechtsextreme Netzwerke bundesweit zwischen den verschiedenen Akteur*innen geknüpft werden können.

Die Ereignisse in Chemnitz 2018 haben westdeutschen Faschist*innen, wie Michael Brück aus Dortmund, gezeigt, dass sie in Sachsen weniger Befürchtungen vor  staatlicher Repression haben müssen. In Sachsen finden sie eine rechte Hegemonie und eine schwache Zivilgesellschaft vor. Diese werden unterfüttert von behördlichen Strukturen, die rechte Gewalt verharmlosen oder bisweilen ignorieren. Der fortwährende Zuzug von westdeutschen Nazis nach Sachsen und Brandenburg zeugt davon, dass sie sich dort wohlfühlen. (2) (3)

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1: Rassistische Mobilisierungen in Chemnitz – Eine Einordnung (Antifa Info Blatt)

2: Gefestigte rechte Strukturen in Chemnitz (Neues Deutschland)

3: Nazis siedeln vom Westen in den Osten (Neues Deutschland)